Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers (SBIN) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen nachstehenden Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Jegliche Abweichungen von den gegenständlichen AGB (nachträglichen Änderungen, Ergänzungen und dergleichen) bedürfen ausnahmslos der schriftlichen Form, und bedürfen der Zustimmung des Verkäufers. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung, für sämtliche Kaufverträge zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden. Mit der Aktion “Zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Bestellformular befindlichen Waren ab, daher erklärt sich der Kunde mit diesen AGBs einverstanden und ist an sie gebunden. Sie gelten spätestens ab dem Zeitpunkt der Bestätigung durch den Verkäufer.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Die abgebildeten Artikel sind Fotos der Originalobjekte. Durch die elektronische Darstellung sind Farbabweichungen möglich (u.a. durch unterschiedliche Bildschirmdarstellungen). Die Produktabbildungen müssen nicht mit der Originalgröße des Artikels übereinstimmen, die Größe wird in der Produktbeschreibung bekannt gegeben.Der Verkäufer übernimmt für etwaige Irrtümer und Druckfehler keine Haftung, weiters sind Preis- und Materialänderungen vorbehalten.

2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb der beim Produkt angegebenen Lieferzeit an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande.

3. Preise und Versandkosten
Alle vom Verkäufer genannten Preise, sofern nicht anders ausdrücklich vermerkt, sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer von 20%, jedoch exklusiv aller mit dem Versand entstehenden Kosten zu verstehen. Ausgenommen sind preisliche Sonderregelungen, die vorab schriftlich und nur mit Zustimmung des Verkäufers getroffen werden. Kunden aus der Schweiz und anderen Drittländern haben die entsprechende Einfuhrsteuer bzw. etwaige Zollabgaben selbst zu entrichten. Alle auf den Produktseiten angeführten Preise sind in Euro ausgewiesen.

4. Zahlungsbedingungen
Der gesamte Kaufpreis ist ab dem Zeitpunkt der Bestellung in Euro im Voraus ohne Abzug fällig. Die Zahlung kann mittels Paypal oder Kreditkarte erfolgen. Sollte die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen sein, verfällt der Anspruch des Kunden auf die bestellte Ware. Der Verkäufer tritt vom Vertrag zurück und ihm trifft keine Lieferpflicht. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 7 Kalendertage. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf dem Konto des Verkäufers als geleistet. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, eine Gebühr von € 1,- für die Zahlung via Paypal einzufordern. Banküberweisungen aus dem Ausland haben mittels IBAN und BIC (Swift) zu erfolgen, der Verkäufer behält sich vor, unnötige Überweisungskosten nachzuverrechnen.

5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich SBIN das Eigentum an der Ware vor.

6. Gutscheine
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für den Erwerb von Gutscheinen über den Online-Shop. Jeder Gutschein ist mit einem eigenen Code versehen. Durch Eingabe des Codes im Rahmen eines Einkaufs wird der Gutschein eingelöst. Wird der Wert des Gutscheins beim Einkauf nicht erreicht, kann der Restwert bei einem weiteren Einkauf verwendet werden. Ist der Wert des Gutscheins für den Einkauf nicht ausreichend, ist der Restbetrag mit denen unter 4. dargestellten Zahlungsmöglichkeiten zu begleichen.
Eine Auszahlung bzw. Barablöse des Gutscheines ist nicht möglich.

7. Lieferung, Versand
Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang des gesamten Rechnungsbetrages innerhalb der bei den Produkten angeführten Lieferzeiten, soweit nicht anders vereinbart oder durch den Verkäufer bekannt gegebenen Umstände (Urlaub, Krankheit etc.). Bei einer Bestellung von mehreren Artikeln mit unterschiedlichen Lieferzeiten, gilt der am längsten angeführte Lieferzeitraum, da die Lieferung grundsätzlich nur als eine Gesamtlieferung erfolgt (keine Teilsendungen). Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten. Sollte ein Artikel speziell auf Kundenwunsch hergestellt werden (“custom made”), so kann sich der Versand aufgrund der Produktion verschieben, dies wird dem Kunden umgehend mitgeteilt.
Die Kosten für den Versand setzen sich durch den jeweiligen Versandtarif und die Verpackung zusammen. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Käufers. Die Preise für die angebotene Lieferung und Leistung enthalten nicht die Kosten, die von Dritten verrechnet werden.
Zusätzlich zum Verkaufspreis hat der Käufer die Versandkosten im vollen Umfang zu tragen. Die Höhe der Versandkosten sind direkt im Warenkorb deutlich ausgewiesen. Sollten Bestellungen in größerem Umfang erfolgen, behält sich der Verkäufer vor, die Versandkosten angemessen an den Bestellumfang anzupassen. Der Kunde wird diesbezüglich vorab informiert.
Je nach Bestellmenge wird die Bestellung als versichertes Paket durch einen entsprechenden Versandpartner (z.B. Post, Hermes, etc.) verschickt. Die Selbstabholung der Ware ist mit gleichzeitiger Bezahlung und vorheriger Terminabsprache möglich. Der Versand erfolgt nach Österreich, in alle EU-Länder mit der Landeswährung Euro und die Schweiz.

8. Lieferfrist
Zur Leistungsausführung ist der Verkäufer erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsmaßnahmen erfüllt hat. Der Verkäufer ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu zwei Wochen zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

9. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so beträgt die Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen drei Jahre ab Gefahrenübergang. Die in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

10. Produkthaftung
Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

Rücktrittsrecht
– Beginn der Rücktrittsbelehrung für Verbraucher – Rücktritt durch ausdrückliche schriftliche Erklärung:
Jeder Kunde kann binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung ohne Angaben von Gründen vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird (es entscheidet das Datum des Postaufgabescheines). Der Kunde ist in diesem Fall zur unverzüglichen Rücksendung der Ware nachweislich verpflichtet. Die Rückversandkosten (Porto) sind vom Kunden zu tragen. Wurde die Ware benützt und/oder beschädigt hat der Kunde ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die entstandenen Schäden – maximal in Höhe des Warenwertes – an den Verkäufer zu zahlen. Die Rücktrittserklärung ist an folgende Adresse zu senden:
SBIN . Mode & Design
Sabine Kriebel, Körnergasse 7/16, 1020 Wien
E-Mail: label@sbin.at
Tel: +43 699 180 266 50

Rücktritt durch schlichte Rücksendung der Ware
Der Kunde kann sein Rücktrittsrecht auch dadurch ausüben, dass er lediglich die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne schriftliche Rücktrittserklärung an den Verkäufer nachweislich zurückschickt. Für eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die nachweislich rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Rücktrittsrechtes durch schlichte Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht beschädigt oder gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Ausschließlich bei einer falsch-oder mangelhaften Lieferung trägt der Verkäufer die Rückversandkosten (Porto).
Die Gefahr der Rücksendung sowie dessen Nachweis liegt jeweils beim Kunden. Im Falle eines Rücktrittes des Kunden (durch ausdrückliche Erklärung oder schlichte Rücksendung der Ware), zahlt der Verkäufer umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück – Versandkosten werden nicht rückerstattet. Bei Bestellung auf offene Rechnung erfolgt eine Gutschrift auf dem Kundenkonto.
– Ende der Rücktrittsbelehrung für Verbraucher – Hinweise zum Ausschluss des Rücktrittsrechts
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Rücksendungen
Kunden werden vor Rücksendung gebeten die Rücksendung beim Verkäufer zu melden. E-Mail: label@sbin.at, Tel: +43 699 180 266 50 um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen sie dem Verkäufer eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. Kunden werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an den Verkäufer zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Der Verkäufer erstattet den Kunden auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht vom Käufer selbst zu tragen sind. Kunden werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurück gesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Verkäufers, sollte eine andere geeigneten Verpackung verwendet werden, um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

11. Datenschutz
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.

12. Urheber- und Nutzungsrecht, Muster & Entwürfe
Die vom Verkäufer angebotenen Produkte, deren Fotos, Kataloge, Muster, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben stehts geistiges Eigentum des Verkäufers. Der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte. Sie dürfen nicht kopiert, verändert oder zu gewerblichen Zwecken genutzt werden.

13. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle zwischen den Parteien vereinbarten Lieferungen und Leistungen ist der Unternehmenssitz des Verkäufers. Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit.
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die ganz- oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine solche ersetzt, welche dem Vertragszweck entspricht bzw. möglichst nahe kommt.
Die Berichtigung von Irrtümern/Druckfehlern bleibt vorbehalten.